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            <title>Landesparteitag Schleswig-Holstein 25./26. März 2023: Kommentare</title>
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                <title>Landesparteitag Schleswig-Holstein 25./26. März 2023: Kommentare</title>
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                        <title>Kommentar zu: M2: Schüler*innen und Auszubildenden in SH das 49,- € Ticket (Deutschlandticket) kostenfrei zur Verfügung stellen</title>
                        <link>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/schuler-innen-und-auszubildenden-in-sh-das-49-eur-ticket-deutschlandt-30262?commentId=11422#comm11422</link>
                        <author>Erik Wassermann</author>
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                        <description><![CDATA[Dieser Antrag ist nun bereits durch den zusammengeführten M1+M3 mit abgedeckt. Soll nicht auch dieser dort integriert werden?]]></description>
                        <pubDate>Sun, 26 Mar 2023 10:40:01 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: E1: Für mehr Klimaschutz-Projekte, denn 2,8 Grad plus werden eine Klima-Hölle!</title>
                        <link>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/fur-mehr-klimaschutz-projekte-denn-2-8-grad-plus-werden-eine-klima-ho-61664?commentId=11411#comm11411</link>
                        <author>Philipp Schmagold</author>
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                        <description><![CDATA[Lieber Erik, 

Du hast richtig beobachtet, dass der Titel die Warnung von UN Generalsekretär Guterres enthält. Die Erhitzung um 2,8 Grad ist der derzeitige Kurs, das bedeutet in Deutschland fast 6 Grad mehr im Vergleich zur vorindustriellen Zeit. 

Dass wir weiterhin am bestmöglichen Ausgang dieses schlechten Zwischenstands mitarbeiten möchten zeigen unsere konkreten Vorschläge. 

Aber den von dir zutreffend als unangenehm empfundenen Titel werden wir auch zum Bundesparteitag beibehalten, denn es ist nötig, die katastrophalen Folgen unseres fortgesetzt fossilen Wirtschaftskurses so klar darzustellen. Wir wollen nicht politisch korrekt weiterhin alles in hoffnungsvollen Worten verpacken und entgegen jeder Prognose weiterhin das Märchen von den unantastbaren 1,5 Grad erzählen. 

Klimaschutzfreundliche Grüße! 🌍

Philipp ]]></description>
                        <pubDate>Fri, 24 Mar 2023 22:09:40 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: E1: Für mehr Klimaschutz-Projekte, denn 2,8 Grad plus werden eine Klima-Hölle!</title>
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                        <author>Erik Wassermann</author>
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                        <description><![CDATA[Ich finde den Antrag prinzipiell gut, da wir einfach mehr Tempo brauchen. Das zeigt uns auch der jüngst veröffentlichte IPCC Synthesebericht. Allerdings störe ich mich an dem Titel, obwohl er auf einem Zitat basiert. Wir wollen die Leute nicht in Resignation oder Fatalismus treiben. Daher sollte bei aller Brisanz und Dramatik immer eine positive Botschaft enthalten sein. Denn auch das sagen die Studien: Wir haben es immer noch selber in der Hand, wir müssen nur entschieden handeln.
Von daher sollte er vor dem Bundesparteitag dahingehend redaktionell überarbeitet werden. Nach dem Motto: Es ist ein richtig dickes Brett, aber wir haben den Bohrer und auch eine Bohrmaschine, wir müssen sie nur nutzen!]]></description>
                        <pubDate>Fri, 24 Mar 2023 19:57:42 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: E1: Für mehr Klimaschutz-Projekte, denn 2,8 Grad plus werden eine Klima-Hölle!</title>
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                        <author>Philipp Schmagold</author>
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                        <description><![CDATA[Moin Birgit, 

das komplette Scheunendach meiner Eltern ist mit Photovoltaik ausgestattet und produziert deutlich mehr Elektrizität als auf dem Hof verbraucht wird. 

Aber wir sollten kein "entweder oder" aus unserer Klimapolitik machen. Solange wir neue LNG Terminals bauen, über CCS neu nachdenken und noch riesige Mengen Kohle verbrennen brauchen wir ein "sowohl als auch", selbst wenn das bedeutet, dass wir Solarenergienutzung nicht nur auf den Dächern betreiben. 

Denn die verbleibende Zeit für ernsthaften Klimaschutz ist schon abgelaufen. ⌛

Mit klimaschutzfreundlichen Grüßen aus Schleswig-Holstein, dem Land zwischen den menschengemacht steigenden Meeren 🌍

Philipp ]]></description>
                        <pubDate>Fri, 24 Mar 2023 16:44:28 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: E1: Für mehr Klimaschutz-Projekte, denn 2,8 Grad plus werden eine Klima-Hölle!</title>
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                        <author>Birgit Graf</author>
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                        <description><![CDATA[Moin Philipp,
beim gleichen Thema finde ich auch den Flächenverbrauch schwierig, so wie Torge es schildert. Den sollten wir unbedingt insgesamt eindämmen, das geht "nach hinten" los.
Ich würde prioritär dafür sorgen wollen, dass alle Hausbesitzer:innen (auch Vermieter:innen!) ihre Dächer vollflächig bestücken. Bis jetzt bestücken überwiegend Eintümer:innen ihre Dächer, und das nur beschränkt, da sie für eingespeisten Strom kaum Vergütung erhalten. 
Da sehe ich dringenden Handlungsbedarf. 
Herzliche Grüße
Birgit
]]></description>
                        <pubDate>Fri, 24 Mar 2023 16:04:44 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: E1: Für mehr Klimaschutz-Projekte, denn 2,8 Grad plus werden eine Klima-Hölle!</title>
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                        <author>Philipp Schmagold</author>
                        <guid>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/fur-mehr-klimaschutz-projekte-denn-2-8-grad-plus-werden-eine-klima-ho-61664?commentId=11407#comm11407</guid>
                        <description><![CDATA[Moin Torge, 

ich kann deinen Punkt verstehen, auch wenn an der Autobahn natürlich nicht der beste Platz zum Lebensmittelanbau ist. Je weiter weg, desto weniger Schadstoffe von der Autobahn. 

Auch ich bin ein Freund der Doppelnutzung oben Sonne ernten, unten ist Platz für Wiese / Hühner / Schafe / Kartoffeln / Beerenobst... ☀️🥔🐓🐐 Abgesehen davon profitiert die Artenvielfalt sogar, wenn konventionelle Landwirtschaft gegen PV "getauscht" wird. 

Aber die Frage, ob Photovoltaik Freiflächenanlage oder Agri-PV wird nicht im Baugesetz vorgegeben, das entscheiden Grundstückseigentümer*innen und Betreiber*innen der Sonnenkraftwerke. 

Sonnige Grüße! ☀️

Philipp ]]></description>
                        <pubDate>Fri, 24 Mar 2023 12:34:26 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: E1: Für mehr Klimaschutz-Projekte, denn 2,8 Grad plus werden eine Klima-Hölle!</title>
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                        <author>Torge Klein</author>
                        <guid>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/fur-mehr-klimaschutz-projekte-denn-2-8-grad-plus-werden-eine-klima-ho-61664?commentId=11405#comm11405</guid>
                        <description><![CDATA[Ich finde das der Antrag sehr gut ist. Ich sehe jedoch einen möglichen Flächenkonflikt bei der Verbreiterung von Solaranlagen auf 500m statt bisher 200m. Acker- und Grünlandflächen sind durch Biogasanlagen und andere Einflüsse schon zu einem sehr sehr wertvollem Gut geworden und kaum zu ergattern für eine Hoferweiterung zum Beispiel. Durch eine Priviligierung für Solaranlagen sehe ich potenziell weniger Anreize für Verpächter Lebensmittel anzubauen, da Solarparks ein vielfaches an Gewinn abwerfen als landwirtschaftliche Produkte es können. Ich finde die Verwendung von Agri-PV-Anlagen hier potenziell als Priorität erstrebenswerter, damit die Flächen sowohl zur Energiegewinnung als auch zur Produktion von Lebensmitteln genutzt werden können.]]></description>
                        <pubDate>Thu, 23 Mar 2023 21:55:52 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: V6: Qualität im Ganztagsangebot verändert auch Schule … </title>
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                        <author>Anette Reinders</author>
                        <guid>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/qualitat-im-ganztagsangebot-verandert-auch-schule-51864?commentId=11404#comm11404</guid>
                        <description><![CDATA[Hallo Christian, 
ich unterstütze den Antrag auch, denke aber auch, dass er zu kurz greift. Aus meiner Sicht geht es dabei nicht nur um Räume sondern um ein modernes ganzheitliches Schulkonzept. Was ist eigentlich unsere Vision bei dieser Thematik? Erst Unterricht und dann Nachmittagsbetreuung? Oder ein Ort für Kinder, an dem sich wohlfühlen können, wo sie Dinge lernen und ausprobieren können, wo sie Freund:innen treffen, Spaß haben und spielen können. Aber auch ein Ort, wo sie Unterstützung bekommen, vielleicht auch mal Trost und Rückhalt.
Merine Vision wäre es, dass Schule sich neu erfindet und im stärkeren Maße den Ganztag inhaltlich mitgestaltet (und nicht nur als Betreuung wahrnimmt).  Dazu gehört, dass außerschulische Bildung einen viel höheren Stellenwert erhalten muss. Die Schule der Zukunft ist für mich ganztags - mit einem multiprofessionellen Team und einem Schulkonzept aus einem Guß, und das nicht nur in der Theorie sondern auch in der täglichen Praxis. Aber so lange das Kollegium für den Ganztag mal gerade 2 Wochenstunden bekommt, wird es weiter von dem persönlichen Engagement Einzelner abhängen, ob ein guter Ganztag auch am Nachmittag gelebt werden kann. Dabei könnte auch auf lange Sicht auch der Vormittag von einem ganzheitlichen Konzept profitieren. Warum nicht die Mitarbeiter:innen aus dem Ganztags vormittags als Zweitkraft im Unterricht einsetzen? Klar, das kostet. Aber die vielen Schulbegleitungen und -assistenzen sind auch nicht umsonst. Und es würde dazu führen, dass man überhaupt Fachkräfte für den Ganztag findet.

Wenn es interessiert: die Stadt Norderstedt hat sich 2011 auf den Weg gemacht, innerhalb von 10 Jahren alle 12 Grundschulen in Ganztagsschulen in Ganztagsschulen umzuwandeln. Und tatsächlich wird in diesem Jahr der Prozess abgeschlossen sein (allerdings noch nicht alle Baumaßnahmen).
Dafür gibt es sogar eine eigene Gesellschaft: Bildung - Erziehung - Betreuung (BEB) in Norderstedt gGmbH. www.beb-norderstedt.de



]]></description>
                        <pubDate>Thu, 23 Mar 2023 21:29:50 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: V3: Solidarität mit den Protesten im Iran</title>
                        <link>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/solidaritat-mit-den-protesten-im-iran-10462?commentId=11403#comm11403</link>
                        <author>Lea Reimann</author>
                        <guid>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/solidaritat-mit-den-protesten-im-iran-10462?commentId=11403#comm11403</guid>
                        <description><![CDATA[In Zeile 3 ist noch ein Typo, oder? Dort steht "FrauenSie" ]]></description>
                        <pubDate>Thu, 23 Mar 2023 20:39:42 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: V7-Ä2 zu V7: Umsatzsteuerbefreiung für Gemüse, Hülsenfrüchte &amp; Obst</title>
                        <link>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/motion/55343/amendment/62509?commentId=7426#comm7426</link>
                        <author>Henning Vollert</author>
                        <guid>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/motion/55343/amendment/62509?commentId=7426#comm7426</guid>
                        <description><![CDATA[Dass eine schließt das andere nicht aus. Hätte eine Bundesratsinitiative nicht eine größere Wirkung, einen größeren Hebel? Die Bundestagsfraktion unterstützt doch sowieso das Konzept von Cem. Auch wenn eine Bundesratsinitiative eventuell wieder blockiert wird, so  würde die Menschen sehen, dass wir uns um bezahlbare, gesunde Ernährung kümmern -  es wäre ein Signal (auch im Kommunalwahlkampf). Zudem zeigen Umfragen, dass nicht nur zahlreiche NGOs (Greenpeace, BUND, Verbraucherzentrale etc.) und auch eine breite Mehrheit der Bürger*innen für die Abschaffung der Umsatzsteuer auf gesunde Lebensmittel ist. Vielleicht werden bestimmte Parteien beim Thema Gesundheit, Soziales & Ernährung doch mal die Interessen der Bürger*innen in den Vordergrund stellen. Daher möchte ich vorschlagen, dass es eine Bundesratsinitiative gibt und sich die Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/Die Grünen einsetzt.

]]></description>
                        <pubDate>Thu, 23 Mar 2023 09:26:08 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: E1-Ä1 zu E1: Für mehr Klimaschutz-Projekte, denn 2,8 Grad plus werden eine Klima-Hölle!</title>
                        <link>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/fur-mehr-klimaschutz-projekte-denn-2-8-grad-plus-werden-eine-klima-ho-61664/62423?commentId=7422#comm7422</link>
                        <author>Anja Koberg</author>
                        <guid>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/fur-mehr-klimaschutz-projekte-denn-2-8-grad-plus-werden-eine-klima-ho-61664/62423?commentId=7422#comm7422</guid>
                        <description><![CDATA[Moin Phillpp,
gemeint sind Anlagen nach erneuerbaren Energie Gesetz.
Entschuldigung, da war ich in der Formulierung ein bisschen schlusig.

Bis zum LPT
LG Anja]]></description>
                        <pubDate>Mon, 20 Mar 2023 15:53:47 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: V7-Ä2 zu V7: Umsatzsteuerbefreiung für Gemüse, Hülsenfrüchte &amp; Obst</title>
                        <link>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/motion/55343/amendment/62509?commentId=7421#comm7421</link>
                        <author>Stephan Wiese</author>
                        <guid>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/motion/55343/amendment/62509?commentId=7421#comm7421</guid>
                        <description><![CDATA[Danke.Das ist eine sehr viel bessere Formulierung]]></description>
                        <pubDate>Mon, 20 Mar 2023 14:58:26 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: V2: Für eine moderne und umfassende Gewaltprävention in Schleswig-Holstein</title>
                        <link>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/motion/55262?commentId=11386#comm11386</link>
                        <author>Sotiria Luedtke</author>
                        <guid>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/motion/55262?commentId=11386#comm11386</guid>
                        <description><![CDATA[Schaut euch den Änderungsantrag dazu an, der ist Detaillierter. Es sollen offenbar akute Fälle Hilfe bekommen, bzw. eine Risikoanalyse zum Thema Gewalt. Leider werden keine Personengruppen benannt, welche diese Hilfen bekommen sollen. Straftäter mit psychiatrischer Erkrankung? Nur Psychiatrie Patienten mit Selbst- und Fremdgefährdung? Oder alle Leute mit psychischer Erkrankung?]]></description>
                        <pubDate>Mon, 20 Mar 2023 13:22:18 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: V2-Ä1 zu V2: Für eine moderne und umfassende Gewaltprävention in Schleswig-Holstein</title>
                        <link>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/motion/55262/amendment/62552?commentId=7420#comm7420</link>
                        <author>Sotiria Luedtke</author>
                        <guid>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/motion/55262/amendment/62552?commentId=7420#comm7420</guid>
                        <description><![CDATA[Lieber Jan,
wenn es nicht um Selbstverletzungen geht, warum stehen die dann in diesem Antrag drin?
Es geht dir hier nur um, mit der Justiz in Erscheinung getretene Menschen, mit psychiatrischen Vorerkrankungen? Oder werden alle Menschen mit Selbsverletzenden und Fremdverletzungen Verhalten aufgesucht?
Das ist immer noch nicht, aus dem Änderungsantrag ersichtlich.
LG]]></description>
                        <pubDate>Mon, 20 Mar 2023 13:11:53 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: V2-Ä1 zu V2: Für eine moderne und umfassende Gewaltprävention in Schleswig-Holstein</title>
                        <link>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/motion/55262/amendment/62552?commentId=7419#comm7419</link>
                        <author>Jan Kürschner</author>
                        <guid>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/motion/55262/amendment/62552?commentId=7419#comm7419</guid>
                        <description><![CDATA[Liebe Sotiria,
es geht um Fälle der Gefahr von Fremdverletzungen, also keine Verkehrsunfälle und Selbstverletzungen. Fälle häuslicher Gewalt können u. U. dann dazu zählen, wenn der betreffende Mensch psychisch erkrankt ist und das die Wurzel für die häusliche Gewalt darstellt.
]]></description>
                        <pubDate>Mon, 20 Mar 2023 12:59:12 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: V2-Ä1 zu V2: Für eine moderne und umfassende Gewaltprävention in Schleswig-Holstein</title>
                        <link>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/motion/55262/amendment/62552?commentId=7415#comm7415</link>
                        <author>Sotiria Luedtke</author>
                        <guid>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/motion/55262/amendment/62552?commentId=7415#comm7415</guid>
                        <description><![CDATA[Ich finde die Änderung gut, weil dies alles auf freiwilliger Basis, für die Betroffenen ist. Von Prävention kann keine Rede sein, weil es keine Hilfen für Erkrankte gibt, bevor sie sich selbst verletzen. Werden die Anorexie (Magersucht) Patienten als Selbstgefährdend eingestuft? Dies wäre dringend erforderlich. Werden nur Patienten mit Diagnose aufgesucht? Oder wird jemand der einen schweren Unfall verursacht hat aufgesucht wo eine Fremdverletzung vorliegt? Werden Leute die mit Häuslicher Gewalt aufgefallen sind auch besucht? Das der Patient jederzeit, die Behandlung beenden kann, finde ich gut. Oder gar nicht besucht werden soll.]]></description>
                        <pubDate>Sat, 18 Mar 2023 11:12:03 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: V5-Ä1 zu V5: Kultur von allen für alle</title>
                        <link>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/motion/55286/amendment/62535?commentId=7413#comm7413</link>
                        <author>Jens Herrndorff</author>
                        <guid>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/motion/55286/amendment/62535?commentId=7413#comm7413</guid>
                        <description><![CDATA[Eine sinnvolle Ergänzung, die explizit darauf abzielt, dass auf gesetzliche Vorgaben auch konkrete Maßnahmen folgen müssen, wenngleich es schön wäre, wenn dies selbstverständlich wäre. ]]></description>
                        <pubDate>Fri, 17 Mar 2023 16:32:23 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: V5-Ä1 zu V5: Kultur von allen für alle</title>
                        <link>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/motion/55286/amendment/62535?commentId=7412#comm7412</link>
                        <author>Rebecca Bräutigam</author>
                        <guid>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/motion/55286/amendment/62535?commentId=7412#comm7412</guid>
                        <description><![CDATA[Es ist § 12 im Integrations- und Teilhabegesetz, nicht Landesaktionsplan: https://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/01600/drucksache-19-01640.pdf]]></description>
                        <pubDate>Thu, 16 Mar 2023 21:55:15 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: E1-Ä1 zu E1: Für mehr Klimaschutz-Projekte, denn 2,8 Grad plus werden eine Klima-Hölle!</title>
                        <link>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/fur-mehr-klimaschutz-projekte-denn-2-8-grad-plus-werden-eine-klima-ho-61664/62423?commentId=7408#comm7408</link>
                        <author>Philipp Schmagold</author>
                        <guid>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/fur-mehr-klimaschutz-projekte-denn-2-8-grad-plus-werden-eine-klima-ho-61664/62423?commentId=7408#comm7408</guid>
                        <description><![CDATA[Vielen Dank für euren Input! 🌍 

Eine Frage zur Abkürzung EEG = Erneuerbare Energien Gesetz. Verwendet ihr diese Abkürzung im Änderungsantrag auch in einem anderen Zusammenhang? Etwa hier: 

(...) "Für den Ausbau und die Anbindung EEGs an Elektrolyse-Anlagen sollen" (...)

Ich freue mich zunächst auf eure Erläuterung, wir sehen uns beim Landesparteitag! 🌻


Philipp ]]></description>
                        <pubDate>Thu, 16 Mar 2023 10:49:25 +0100</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>Kommentar zu: M2-Ä1 zu M2: Schüler*innen und Auszubildenden in SH das 49,- € Ticket (Deutschlandticket) kostenfrei zur Verfügung stellen</title>
                        <link>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/schuler-innen-und-auszubildenden-in-sh-das-49-eur-ticket-deutschlandt-30262/62491?commentId=7407#comm7407</link>
                        <author>Finn Kunert</author>
                        <guid>https://lpt-sh-maerz-2023.antragsgruen.de/lpt-sh-maerz-2023/schuler-innen-und-auszubildenden-in-sh-das-49-eur-ticket-deutschlandt-30262/62491?commentId=7407#comm7407</guid>
                        <description><![CDATA[Moin Kerstin,
zunächst freut es mich sehr, dass du die Idee eines kostenfreien Deutschlandtickets für Freiwilligendienstleistende unterstützt!
Ich kann deinen Einwand grundsätzlich nachvollziehen, er ergibt sich meiner Meinung nach allerdings nicht aus deinem Antrag und den aktuellen Regelungen zur Finanzierung der Schüler*innenbeförderung.

Zum einen wird im Antragstext nicht erwähnt, dass die finanziellen Mittel der Schüler*innenbeförderung zusammenfließen und dadurch die Finanzierung geschaffen werden soll. Er ließt sich daher eher wie eine Grundsatzforderung, die nicht an bestimmte Finanzierungskonzepte gebunden ist.

Zum anderen wird neben Schüler*innen auch die Personengruppe der Auszubildenden explizit genannt. Für diese gibt es allerdings meines Wissens nach keinen gesetzlichen Anspruch auf Mittel der Schüler*innenbeförderung. Diese Regelung ergibt sich aus §114 des schleswig-holsteinischen Schulgesetzes (https://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/bssh/document/jlr-SchulGSH2007V16P114). 
Wenn sich der Antrag also auf die zukünftige Verwendung der Mittel der Schüler*innenbeförderung beschränken soll, müsste die Personengruppe der Auszubildenden konsequenterweise gestrichen werden. So wird auch im Antrag M1, der eindeutig eine Bündelung der Mittel der Schüler*innenbeförderung fordert, die Gruppe der Auszubildenden nicht genannt. Aus diesem Grund habe ich davon abgesehen, auch dort einen Änderungsantrag einzureichen.

Darüber hinaus sehen die Haushaltsanträge der Regierungsfraktionen im Landtag (https://sh-gruene-fraktion.de/sites/sh-gruene-fraktion.de/files/antraege_zum_sachhaushalt_cdu_gruene_08.03.2023.pdf) für das laufende Jahr einen neuen Haushaltstitel über 575.000 Euro für ein Freiwilligenticket vor. Hier wird also eine der Schüler*innenbeförderung vergleichbare Förderung geschaffen, die ebenso wie die Mittel der Schüler*innenbeförderung in die Finanzierung eines auch für Freiwilligendienstleistende kostenlosen 49-Euro-Tickets fließen könnten.

Aus diesen Erwägungen erachte ich eine Aufnahme der Personengruppe der Freiwilligendienstleistenden in den Antrag weiterhin für geboten. Sollte ich Aspekte der Schüler*innenbeförderung außer Acht gelassen habe, die sich bisher meiner Kenntnis entziehen, freue ich mich aber über einen konstruktiven Austausch. Unser gemeinsames Ziel als Grüne muss sein, eine kostengünstige Mobilität für alle jungen Menschen zu verwirklichen.]]></description>
                        <pubDate>Wed, 15 Mar 2023 19:29:22 +0100</pubDate>
                    </item></channel></rss>